Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat angekündigt, als Reaktion auf den US-Raketenschild in Osteuropa Kurzstreckenraketen in der Exklave Kaliningrad zu stationieren. In seiner ersten Rede an die Nation sagte Medwedjew am Mittwoch in Moskau, mit den Iskander-Raketen solle der US-Raketenschild "neutralisiert" werden. Kaliningrad liegt als russische Exklave zwischen Litauen und Polen.
Medwedjew machte keine Angaben darüber, wieviele Raketen in der Exklave aufgestellt werden sollen und ob sie mit Atomsprengköpfen bestückt werden sollen. Russland werde auch Geräte einsetzen, mit denen die geplanten US-Raketenabwehrstandorte in Polen und Tschechien elektronisch gestört werden könnten.
In seiner Rede gratulierte der Kremlchef dem neugewählten US-Präsidenten nicht zu seinem Erfolg. Er sprach aber die Hoffnung aus, dass die Regierung von Barack Obama "sich für vollwertige Beziehungen mit Russland entscheidet".
Zugleich griff Medwedjew die USA hart an. Deren "hochnäsige" Politik habe zum Georgien-Konflikt und zur Finanzkrise geführt. Der Kaukasuskonflikt sei als Vorwand genutzt worden, um Nato-Schiffe ins Schwarze Meer zu schicken und den US-Raketenschild einzurichten.
Im Kaukasus werde Russland nicht zurückweichen, kündigte Medwedjew an. Nach dem Versuch Georgiens, die Kontrolle über das abtrünnige Südossetien wiederzuerlangen, marschierten Anfang August russische Truppen in Georgien ein. Medwedjew war im März zum Nachfolger von Wladimir Putin gewählt worden, der das Amt des russischen Ministerpräsidenten übernahm. Der Georgien-Konflikt war die erste große Bewährungsprobe für den neuen Staatschef.
Zugleich schlug Medwedjew in seiner Rede vor, die Amtszeit für das höchste Staatsamt von vier auf sechs Jahre zu verlängern. Dies sei erforderlich, damit die Regierung effektiver Reformen umsetzen kann, sagte er. Auch die Legislaturperiode des Parlaments sollte verlängert werden, und zwar von vier auf fünf Jahre.
Vor dem Hintergrund der internationalen Finanzkrise forderte der Kremlchef eine radikale Reform des Weltfinanzsystems. Russland sei zur Zusammenarbeit mit den USA, der Europäischen Union und den sogenannten BRIC-Schwellenländern Brasilien, Indien und China bereit.
05.11.2008
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